Nutzungsbedingungen
der Europa Möbel-Verbund GmbH & Co. KG, Ampertal 8, 85777 Fahrenzhausen, Deutschland, nachstehend als Anbieterin bezeichnet.
§ 1 Allgemeines und Begriffsbestimmungen
(1) Anbieterin der Inhalte dieser Webseite ist die oben genannte Portal-Betreiberin.
(2) Nutzer sind Dritte, die sich nach Maßgabe der hiesigen Nutzungsbedingungen im Rahmen des Möbel-Portals der Anbieterin über Marken und Produkte der Anbieterin informieren und diese Produkte über die Webseiten regionaler Händler bei diesen bestellen können.
(3) Regionale Händler sind rechtlich selbstständige Unternehmen, deren eigenverantwortlich verwalteten Webseiten an das Möbel-Portal der Anbieterin angeschlossen sind, worüber die Händler den Nutzern die im Rahmen des Möbel-Portals dargestellten Produkte zum Kauf anbieten.
§ 2 Inhalt des Informationsangebots der Anbieterin
(1) Die Anbieterin bietet den Nutzern der Webseite die Möglichkeit, sich im Rahmen eines Möbel-Portals über Möbel und andere Einrichtungsgegenstände aus dem Marken- und Produktsortiment der Anbieterin zu informieren.
(2) Eine direkte Bestellung dieser Produkte bei der Anbieterin ist über diese Webseite nicht möglich. Die Anbieterin bietet Endkunden keine Artikel im Direktvertrieb an. Vielmehr stellt die Anbieterin im Rahmen des Möbel-Portals eine Verbindung zwischen dem Nutzer und einem regionalen Händler (in größtmöglicher Nähe zum Wohnort des Nutzers) her und leitet den Nutzer auf die Internetpräsenz des Händlers weiter. Die Anbieterin ist für die Gestaltung der Internetpräsenz und Angebote der regionalen Händler nicht verantwortlich. Diese werden vielmehr rechtlich eigenverantwortlich und selbstständig von den jeweiligen Unternehmen verwaltet. Beim Kauf des vom Nutzer ausgewählten Artikels kommt daher kein Vertrag mit der Europa Möbel-Verbund GmbH & Co. KG zustande, sondern ausschließlich mit dem jeweiligen regionalen Händler.
(3) Im Rahmen des Showrooms bietet die Anbieterin neben der Darstellung einzelner Möbel und Einrichtungsgegenstände den Nutzern zusätzlich eine bildliche Darstellung von geschlossenen Einrichtungsideen und -konzepten an. Der Showroom stellt einen virtuellen Ausstellungsraum dar, welcher den Nutzern die Gelegenheit gibt, einzelne Möbel und Einrichtungsgegenstände in einem wohnlichen Gesamtzusammenhang zu betrachten.
(4) Die bei den regionalen Händlern erhältlichen Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten sowie der Verarbeitung und Bearbeitung von Naturprodukten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu Abweichungen in Struktur, Farbe und Maßdaten kommen, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (etwa Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte) liegen, handelsüblich und zumutbar sind. Im Übrigen wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Nutzungsbedingungen der regionalen Händler verwiesen und vollumfänglich Bezug genommen.
(5) Über die „Merkzettel“-Funktion können die Nutzer des Showrooms eine Einkaufsliste mit Möbeln und Einrichtungsgegenständen erstellen. Die Artikel auf dem Merkzettel können die Nutzer nach Verfügbarkeit in den Einrichtungshäusern der regionalen Händler vor Ort erhalten. Der Merkzettel dient ausschließlich der Planung des Einkaufs der Nutzer in den Einrichtungshäusern der regionalen Händler und stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die im Rahmen des Merkzettels angegebenen Preise entsprechen im Regelfall dem Ladenpreis, können aber bei einem Einkauf am Standort des jeweiligen regionalen Händlers im Einzelfall geringfügig im Rahmen des Zumutbaren abweichen. Insbesondere können ggf. Liefer- und Montagekosten hinzukommen.
§ 3 Rechtlich geschützte Inhalte der Anbieterin
(1) Die Inhalte der Anbieterin unterfallen ggf. Marken- und Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten der Anbieterin (bzw. mit der Anbieterin kooperierender Unternehmen) und dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Anbieterin (bzw. des Rechteinһabers) genutzt werden. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder und die Gesamtgestaltung der Webseite sowie des Showrooms der Anbieterin.
(2) Das Herunterladen oder Ausdrucken von einzelnen Seiten und/oder Teilbereichen der Webseite der Anbieterin für den privaten Gebrauch ist gestattet. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Verbreiten, Übermitteln (elektronisch oder auf andere Weise), Modifizieren oder Benutzen der Webseiten für öffentliche oder kommerzielle Zwecke hingegen ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Anbieterin untersagt.
§ 4 Haftungsbeschränkung (Disclaimer)
(1) Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist die Anbieterin für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die Anbieterin hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seiten und macht sich diese fremden Inhalte regelmäßig nicht zu Eigen. Dies gilt insbesondere auch für die eigenverantwortlich von den regionalen Händlern verwalteten Webseiten, zu denen der Nutzer über das Möbel-Portal der Anbieterin gelangt.
(2) Für fremde Inһalte ist die Anbieterin nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§§ 7 ff. Telemediengesetz – TMG).
(3) Bei Links handelt es sich um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Wenn die Anbieterin feststellt, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die Anbieterin den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist.
§ 5 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. § 106 Abs. 11 TDSG bleibt unberührt.